Arbeitskreis Steuerschätzungen erwartet höhere Steuereinnahmen
Gute Nachrichten vom Arbeitskreis Steuerschätzungen. Im laufenden Jahr sollen die Steuereinnahmen deutlich höher als erwartet ausfallen. Und auch in den Folgejahren wird mit höheren Steuereinnahmen gerechnet. Zu diesem Ergebnis kam der Arbeitskreis Steuerschätzungen in seiner 146. Sitzung.
Mehreinnahmen von 6,3 Milliarden werden prognostiziert
Die aktuelle Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen sieht verglichen mit der letzten Prognose vom November 2014 Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 6,3 Milliarden Euro vor. Von diesen Mehreinnahmen gehen 2,2 Milliarden Euro an den Bund. Diese zusätzlichen Einnahmen sind bereits in den Regierungsentwurf des Nachtragshaushalts 2015 eingeflossen. Die Länder können sich laut der aktuellen Prognose über Mehreinnahmen in Höhe von 2,9 Milliarden Euro freuen. Die Gemeinden partizipieren immerhin noch mit 1,1 Milliarden Euro an dem zu erwartenen Geldsegen.
Höhere Steuereinnahmen auch in den Folgejahren
Doch nicht nur in diesem Jahr, sondern auch in den nächsten vier Jahren erwartet der Arbeitskreis Steuerschätzungen höhere Steuereinnahmen. Verglichen mit der letzten Schätzung vom November 2014 wurden die Prognose der Steuereinnahmen für das Jahr 2016 um 7,8 Milliarden Euro nach oben angepasst. Davon entfallen 3,0 Milliarden Euro auf den Bund, 3,5 Milliarden Euro auf die Länder und 1,2 Milliarden Euro auf die Gemeinden. Im Jahr 2017 können die öffentlichen Haushalte insgesamt mit Mehreinnahmen in Höhe von 7,7 Milliarden Euro rechnen. Die für das Jahr 2018 prognostizierten Mehreinnahmen belaufen sich auf 8,1 Milliarden Euro. Für das Jahr 2019 werden sogar zusätzlich Steuereinnahmen in Höhe von 8,4 Milliarden Euro erwartet.
Wer verbirgt sich hinter dem Arbeitskreis Steuerschätzungen?
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen besteht bereits seit dem Jahr 1955. Der Arbeitskreis setzt sich zusammen aus Vertretern des Bundesfinanzministeriums, des Bundeswirtschaftsministeriums, des Statistischen Bundesamts, der Deutschen Bundesbank, des Sachverständigenrats, der Länderfinanzministerien, der Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände sowie von fünf Wirtschaftsforschungsinstituten. Zwei Mal pro Jahr, jeweils Anfang November und Mitte Mai, gibt der Arbeitskreis eine Prognose zum zukünftigen Steueraufkommen ab. Die Prognosen stützen sich auf den gesamtwirtschaftlichen Eckdaten der Bundesregierung, die unter der Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums zwischen den Ressorts abgestimmt werden.
Mehreinnahmen sollen zur Bekämpfung der kalten Progression verwendet werden
Wenn es nach dem Willen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble geht, soll ein Teil der Mehreinnahmen zum Abbau der kalten Progression verwendet werden. Dazu soll der Einkommensteuertarif bereits zum 1. Januar 2016 entsprechend angepasst werden. Diese Reform würde Bund, Länder und Gemeinden rund 1,5 Milliarden Euro an Steuereinnahmen pro Jahr kosten.
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